IG_KARLI_NEWS_#14

Der LVZ-Beitrag vom 21.11.2014

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Der Stadt-Beitrag vom 21.11.2014

Zur Diskussion über die KARLI

Datum: KarliBauen

Der Umbau der Karl-Liebknecht-Straße sorgt – knapp ein Jahr nach Baubeginn – bei einigen Wirten entlang der Straße für Diskussion. Angeblich sei ihnen nicht klar gewesen, was der Umbau für ihre Freisitze bedeutet. Für die Bauherren Stadt, Verkehrsbetriebe (LVB) und Wasserwerke (KWL) ist diese Kritik nicht nachvollziehbar. Entlang der KARLI wird das gebaut, was der Stadtrat beschlossen hat.

Dem Beschluss war eine umfängliche und beispielhafte Bürgerbeteiligung vorangegangen, in die die Anlieger, und damit auch die Wirte, eng eingebunden waren. So hat es in der Planungsphase 2012 allein vier bauabschnittsweise Gesprächsrunden nur für Handel, Gastronomie und Gewerbe gegeben. Der Vorwurf einiger Gastwirte, man habe das alles nicht gewusst, verfängt also nicht.

Die Debatte wird vielleicht klarer wenn man sich vor Augen hält, worum es bei Freisitzen geht. Es geht um öffentliche Flächen, in der Regel um Fußwege. Und diese Flächen sind in erster Linie auch für Fußgänger gedacht, für Ältere, für Mütter und Väter mit Kindern, auch für Menschen, die zum Beispiel auf einen Rollstuhl angewiesen sind. Die Nutzung eines Fußweges als Freisitz für Gastronomen ist eine nach den Bedingungen der Sondernutzungssatzung zu genehmigende Ausnahme, nicht die Regel. Auch der Gehweg vor einer Kneipe oder einem Restaurant bleibt grundsätzlich öffentliche Verkehrsfläche, auf der zuerst eine freie Mindestbreite für Fußgänger zu gewährleisten ist und auch Fahrradbügel ihren Platz finden. Radfahrer sind immerhin eine der wichtigsten Zielgruppen auch der Gastwirte.

Ziel des Umbaus der KARLI war und ist es, allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt künftig eine attraktive Straße bieten zu können. Dazu mussten und müssen die Interessen der verschiedenen Nutzer unter einen Hut gebracht werden. Die KARLI ist eine der lebendigsten Straßen Leipzigs, mit Einzelhandel, mit Modegeschäften, mit Lebensmittelhändlern, mit Imbissläden und auch mit Restaurants und Kneipen. Die Straße wird gleichermaßen von Autofahrern, Radfahrern und Fußgängern genutzt. Beim Umbau der KARLI gilt es, die Interessen all dieser Gruppen auszugleichen. Aus Sicht der Stadt ist dies mit dem Ratsbeschluss zum Umbau der Straße gelungen und auch die Gastronomie wird weiterhin angemessene Freisitzmöglichkeiten erhalten.

siehe auch:

http://www.leipzig.de/news/news/zur-diskussion-ueber-die-karli/

 

Der IG-Beitrag vom 21.11.2014

zeigt beispielhaft die geplante Situation zwischen Shakespeare-/Braustr. und Niederkirchner Str.

Gesamtlageplan

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IG_KARLI_NEWS_#13

Katze aus dem Sack oder eigenartiges Demokratieverständnis

Zur Berichterstattung Karli-Baustelle auf der Stadtseite der LVZ “”Anlieger sauer über Karli-Umbau – “Das ist so nie beschlossen worden”” vom 15./16.11.2014

In diesem Artikel wird Roland Quester vom Redakteur die Aussage zugeschrieben, die im Karli-Beirat vorgestellte Vorzugsvariante 6 sei nicht identisch mit dem Bau- und Finanzierungsbeschluss des Stadtrates.

Und weiter wird Roland Quester vom Redakteur die Aussage zugeschrieben, dieser Bau- und Finanzierungsbeschluss sei dem Beirat nicht mehr vorgelegt worden.

Zwei Aussagen mit hinreichender Brisanz. Sollte hier vorsätzliches Handeln – also die bewusste Irreführung des Karli-Beirates, in dem die IG Karli maßgeblich wirkte – vorliegen, dürfte das nicht unerwidert bleiben. Die von der Stadt gewünschte demokratische Meinungsbildung als Präzedenzfall breiter Bürgerbeteiligung bei einem wichtigen städtischen Infrastrukturprojekt würde ad absurdum geführt.

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Die Stadt will Anlieger zur Information am 08.12.2014 einladen

Das Protokoll vom Treffen IG Karli und AG Stadt vom 05.11.14, in dem die IG ein dringendes Treffen zum Thema der offensichtlichen Differenzen des aktuellen Baustatus zum Bauplan nachdrücklich eingefordert hat, steht aus. Schon zu diesem Termin war die Reaktion darauf von städtischer Seite – freundlich formuliert – zurückhaltend. Gesagt wurde jedoch, dass am 08.12.2014 eine erneute Anliegerinformationsveranstaltung stattfinden soll. Die Einladung dazu steht jedoch noch aus.

 

Es werde Licht!

Die Karl-Liebknecht-Str. durch ihren saisonal stark gastronomisch geprägten Charakter ist auf ein Lichtkonzept angewiesen, welches neben den Kategorien Sicherheit und Energieeinsparung auch Fragen der Verweilqualität und Behaglichkeit aufnimmt.

Zwischen Shakespearestr. und Paul-Gruner-Str. ist zur Zeit eindrucksvoll sichtbar, wie die Karli in Zukunft beleuchtungstechnisch wirkt und wie das in der Vergangenheit der Fall war. Die Farbtemperatur unterscheidet sich deutlich. Das neue kalte Licht mit scharfer Schattenwirkung erhöht sicher Sicherheit, nicht aber Verweilqualität. Von Atmosphäre ganz zu schweigen.

Außerdem: Die wie überdimensionale gekippte Suppenkellen wirkenden Leuchten mögen eine Hommage an die Löffelfamilie sein, einen formalästhetischen gestalterischen Anspruch kann man nicht ablesen.

Wir haben nachgefragt:

1. Welche Leuchtmittel mit welcher Farbtemperatur finden in den jetzt neu aufgestellten Straßenlaternen (z.B. gegenüber Volkshaus) Verwendung?

2. Folgt der Einsatz der jetzt verwendeten Leuchtmittel einem städtischen Konzept mit welchen Zielen?

Wir warten auf Antwort.

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Die IG grüßt

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Ein offenes Wort.

Ein offenes Wort zum Umgang der Stadt mit uns zum KarliBeben am 13.09.2014 sei an dieser Stelle gestattet: Ganz so harmonisch wie in der offiziellen Berichterstattung war es dann doch nicht!

Hat doch noch am Freitag ein Mitarbeiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes erklärt, das Fest störe die Bautätigkeit am Samstag und den Stadtordnungsdienst bestellt. Ihm war wohl entgangen, dass Bauruhe vereinbart war. Ach ja, und dann das noch: Die ersten Besucher unseres KarliBebens waren Punkt 10:00 Uhr Mitarbeiter des Gesundheitsamtes, die geflissentlich hier und da beherzt zugriffen und Gastrotechnik stilllegten. Die letzten Besucher waren genau 12 Stunden später Punkt 22:00 Uhr Vertreter des Ordnungsamtes, die aufgeregt mit ihren laminierten Ausweischen wedelnd Verantwortliche dingfest machen wollten, um den Schallschutz zu schützen. Stecker raus bis 22:30, sonst droht Bedrohliches!

Vereinbarte Nutzung von Ermessensspielräumen der Ämter während der Bauzeit? Fehlanzeige!

Ohne diesen unangenehmen und viel Stress erzeugenden ordnungsrechtlichen Druck wäre der nachmittägliche Rundgang  politischer Würdenträger an Harmonie und vor allem an Glaubwürdigkeit nicht zu überbieten gewesen.

 

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IG_KARLI_NEWS_#12

KarliBeben_2_2014 – ordnungsrechtliche Verunsicherung

Das KarliBeben Nr.2 im September 2014 erzeugt mancherorts diffuse Nervosität. Im April (KarliBeben Nr.1 2014) herrschte Burgfrieden, der auch so verabredet war. Nun aber wird die Regulierung scharf gestellt. Uns flatterten diverse Vordrucke vom Sachgebietsleiter des Ordungsamtes der Stadt Leipzig, Verkehrsüberwachung und Veranstaltungsstelle, für Anmeldungen, Anzeigen und Genehmigungen zur Weiterleitung an die einzelnen Veranstalter in den Mail-Account.

Die Branddirektion will freie Wege, wo auch immer solche Zufahrten sind, das Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt ist vergifteten und gentechnisch manipulierten Lebensmitteln auf der Spur, wer Gäste im Handel bewirtet muss eine Gaststätte anzeigen – meint die Sicherheitsbehörde, die Sondernutzungserlaubnis des Marktamtes für öffentliche Flächen füllt das Stadtsäckl und das Ordnungsamt möchte Außenbeschallungsausnahmegenehmigungen prüfen.

Die Stadt tut sich vermutlich schwer mit “dezentraler Organisation”. Kein Veranstalter! Kein Lärmschutzbeauftragter! Wittert der verwalterischen Tunnelblick gar Anarchie?

Aber:

Wenn die Stadt Wort und Geist der Konsens-Kommunikation zur Baustelle weiter ernst nimmt, sollten Hürden klein und ordnungsrechtlicher Druck angemessen und wohlwollend bleiben.

So ist zu hoffen!

 

KarliBeben 13_09_2014 – 36 Veranstalter – 60 Veranstaltungen

Das Programm steht. Seht selbst: Programm_KarliBeben_13_09_2014

Programm_KarliBeben_13_09_2014

Hat der Kümmerer Kummer?

Die Informationslage ist dünn, aber unmissverständlich. Und es bleiben Fragen offen. Eine städtische Personalrochade verbannt den bisher verantwortlichen und zu vielen Anlässen im KARLI-Chaos geübten Kommunikator Michael Biedermann aus dem Info-Container. Neues Gesicht im Dreigestirn von IG/Stadt/Bauherren: Antje Fiolka-Eichler (ehem. Centerleiterin im LVB-Kundenmanagement). Die Personalie ist uns bis dato unbekannt.

Symbolische Übergabe des Staffelstabes am Karli-Info-Punkt. Antje Fiolka-Eichler über nimmt die Baustellenbarke von Michael Biedermann.Foto: André Kempner

Karli-Info-Punkt
Standort: Karl-Liebknecht-Straße / Paul-Gruner-Straße

Öffnungszeiten:
Montag: 9 – 11 Uhr
Dienstag und Mittwoch: 13 – 15 Uhr

Kontakt:
E-Mail: karli@leipzig.de
Rufnummern: (0341) 492 17 17 oder (0174) 338 27 11

 

Mit besten Grüßen

die IG

 

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IG_KARLI_NEWS_#11

Schon sprachlich ein Ungetüm: Strassenausbaubeitragssatzung

Im richtigen Leben eine Geldforderung an Eigentümer von Grundstücken, die an eine grundhaft ausgebaute Strasse grenzen. Unterstellt wird ein unmittelbarer – und durchaus zweifelhafter – logistischer Vorteil, der zu vergüten sei. Fair ist das aus drei Gründen nicht. Zum Einen gehen am Beispiel Karli mit der direkten Angrenzung ganz offensichtlich auch eine Vielzahl von Nachteilen wie Verkehrsbelastung, Lärm, Erschütterungen etc. einher. Zum anderen kommt der von Amts wegen angenommene Vorteil dann doch wohl auch den indirekten Anliegern – denkt man z.B. nur an ALDI – zugute. Und zu guter Letzt hat der Gebührenzahler keinerlei Einfluß auf die Höhe der finanziellen Belastung, weil er keinen Einfluß auf die Sanierungskosten der Strasse hat. Und die öffentliche Hand baut bekanntermaßen teuer.

Alles nicht zu Ende gedacht und doch rechtskräftig.

Straßenausbaubeiträge sind in aller Regel mit Streitigkeiten verbunden. Der Erfolg von Klagen ist jedoch höchst unterschiedlich, ein voller Erfolg von Anliegern ist eher die Ausnahme. Klagen gegen Bescheide über Straßenausbaubeiträge können aber ungeachtet der Wirksamkeit der Straßenausbaubeitragssatzung nach wie vor erfolgreich sein. Mögliche Gründe der Zurückweisung sind insbesondere fehlerhafte Abschnittsbildungen, eine fehlerhafte Bemessung des Anliegeranteils oder die Berechnung der Beitragshöhe im Einzelfall. Das Verwaltungsgericht hat in einem Urteil klargestellt, dass eine Abschnittsbildung nicht willkürlich sein darf, sondern bestimmte Kriterien erfüllt sein müssen, damit die Anlieger des ausgebauten Abschnittes nicht gegenüber anderen Anliegern benachteiligt werden. Das bleibt also abzuwarten.

Die IG grüßt und bleibt dran.

Straßenausbaubeiträge_ Leipziger Karli-Anlieger_LVZ_13_06_2014

strassenausbaubeitragssatzung

 

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IG_KARLI_NEWS_#10

Nach dem ist vor dem Beben: Die Karli lebt und hat gebebt.

 Die Seismologen wissen schon lange, was wir nun seit Samstag bestätigen: Nach dem Beben ist vor dem Beben!

Wie es sich gehört haben die Menschen ihre Häuser verlassen und haben sich auf die Straße begeben. Und da hat man dann in großer Zahl ganz friedlich – manchmal auch ausgelassen – das Beben gefeiert. Allein die so oft aufgeregt blinkenden und tönenden Vehikel der Hüter der Ordnung und der Gesundheit blieben weg, ganz als ob sie wüssten, dass es nichts zu tun gibt. Die Straßenbahnfahrer kutschierten Ihre Züge souverän und gelassen an jenen vorbei, die öffentlichen Raum ganz wörtlich nahmen. Die Herzen waren vor Glück so voll wie die klingelnden Kassen. Und Petrus hat einen freundlichen Himmel gemacht.

Wir vermelden von hier mit Überzeugung: Der 05.04.2014 war ein bemerkenswerter Tag für die Karli und ihre Anliegenden.

Vor den Erfolg hatten auch hier die Götter den Schweiß gesetzt.

Die IG pocht sich stolz auf die Schulter und dankt allen für Engagement und Organisation.

Und natürlich den zahlreichen Gästen für Ihr Kommen.

Wir haben uns eindrucksvoll zurückgemeldet und selbstbewusst die eigenen Kräfte mobilisiert. Das war eine Besinnung auf die Stärken des Lebensraumes Karli, mit Mut und Zuversicht zelebriert. Ein Aufbegehren gegen Verzagtheit und Larmoyanz dem Unausweichlichen gegenüber. Ein Signal und Aufruf zur Geschlossenheit beim Einstehen für gemeinsame Ziele.

Die IG ist nur so stark wie ihre engagierten Mitglieder!

Was war das eben schon wieder für ein komisches Gewackel?

Mit Gruß

Eure IG

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IG KARLI NEWS #9

“KARLI-BEBEN” – die Karli lebt, die Karli bebt!

und zwar so richtig am 05. April 2014 schon tagsüber, wenn Händler und Gastronomen ein gemeinsames Event auf unserer Erlebnisbaustelle in der Karl-Liebknecht-Straße rocken.

Um 09:00 Uhr geht´s schon los mit dem beliebten Feinkost – Flohmarkt. Den ganzen Tag über ist was los auf der Karli, vom Kinderschminken im Biomare, Lesungen im Culton M und Kinderbuchladen Serifee, einem kostenlosen Lehrgang zum Pfeifenrauchen in der sächsischen Pfeifenstube bis hin zum Nightshopping mit Drinks und Musik im Pussy Galore oder HerMan. Viele weitere Händler und Boutiquen warten mit Überraschungen auf. So spielen gleich 5 Bands verschiedene lateinamerikanische Musik im Patiperro-Laden in der Feinkost.

Abends wird die Karli dann zur Multi-Kneipen-Bühne. In mindestens 12 Locations gibt´s Live-Musik aller Couleur oder es legen Deejays zur Party auf.

Und nicht zu vergessen: Eintritt frei überall!

Kommt herbei!

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IG KARLI NEWS #8

Qou vadis Karli – DEHOGA legt Finger in die Wunde

Ob es Zusammenhänge zwischen Umsatzeinbrüchen und Kommunikationsbrüchen gibt, darüber streiten Wirtschaftswissen- und Betriebswirtschaftler trefflich. Fakt ist: Seit 06.01.2014 – also dem offiziellen Baubeginn – ist die Karli signifikant geringer frequentiert. In Ermangelung differenzierter Informationspolitik hat die “Vollsperrungs-Drohung” offensichtlich ganze Arbeit geleistet und potentielle Gäste und Besucher in fast tragischer Weise konditioniert.

Die IG hat die Stadt zwischenzeitlich auf den leidigen Umstand hingewiesen und entwickelt nunmehr Strategien für öffentlichkeitswirksame und wahrnehmungseffiziente Visualisierung dessen, was not tut: Die Leipziger und Stadtbesucher zum Besuch der Karli einzuladen.

Holm Retsch von der DEHOGA hat dazu dem Leipzig Fernsehen Rede und Antwort gestanden. Seht und hört selbst:

http://www.youtube.com/watch?v=MJONBxTKcDc

Wie immer grüßt

Eure IG

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IG KARLI NEWS #7

Wetter und Worte: Vollsperrung bei voller Fahrt.

Es geht den Meteorologen ähnlich wie den Kommunikatoren. Es grassiert das Prinzip der Veröffentlichung der größten anzunehmenden Katastrophe inkl. seiner Folgen um das Ausbleiben des Schadens als Sieg feiern zu können. Anders gesagt: Das Chaos zu beschwören um freudestrahlend und stolz zu verkünden, dass es so schlimm doch nicht gekommen ist. Das Fatale daran: Der Faktor Mensch. Wo Gefahr droht, bleibt er weg. Grundsätzlich. Wo es kompliziert wird auch. Es wird gewarnt, was das Zeug hält, schließlich ist das Leben immer und überall gefährlich.

Damokles hat sein Schwert geschwungen und es Vollsperrung genannt. Meinte aber doch nur die, die schnell und direkt durch die Karli, nicht in die Karli wollen. Nun bleiben auch letztere in Scharen weg. Nachweislich. Ungefähr die Hälfte. Denn so ein Schwert blendet den Blick. Damokles hat auch hier seine Lektion gelernt, nämlich die, dass Reichtum und ein von Macht geprägtes Gebaren keinen Schutz vor Gefahren bieten, sondern diese verursachen.

Die IG hat sich die letzten zwei Wochen bemüht, den beschriebenen Vorgang differenziert darzustellen.

Die Stadt hat reagiert: www.leipzig.de/karli

Die LVZ nun auch:

karli_lvz_20_01_2014

Mit Gruß

Eure IG

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IG KARLI NEWS #6

Das Leipziger Zentralorgan gibt bekannt: Die Karli lebt!

Hier die vielleicht wichtigste Passage:
“… die Besucher der Restaurants und Geschäfte gelten auch als Anlieger und dürfen im Baubereich fahren. …”

Und by the way: Öffentlicher Raum ist Schutzraum für all jene, die sich in ihm bewegen und ihn gestalten. Immer. Überall.

Meint die IG

LVZ_14_01_2014

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